Schutzrechte


 

Der Schutz eigener Ideen ist für Existenzgründer/innen und Wissenschaftler/innen von besonderer Bedeutung.

 

Für jedes Unternehmen sind neue Produkte, Marken und Zeichen ein wichtiges Kapital, um Wettbewerbsvorteile gegenüber der Konkurrenz zu haben. Es besteht jedoch auf dem Wirtschaftssektor der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, es sei denn eine rechtzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten erfolgte. Mit der Erteilung eines Schutzrechtes erhält der Inhaber ein zeitlich begrenztes Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des „Schutzgegenstandes“. Ein Schutzrecht verschafft somit dem Besitzer ein zeitlich begrenztes Monopol, in dem es eine Nachahmung durch die Konkurrenz untersagt und die Erschließung neuer Märkte ermöglicht.

Neben dem Verbietungsrecht in Bezug auf Herstellung und Vertrieb sowie der Abschreckung von Nachahmern haben Schutzrechte aber auch eine Werbewirkung. Das Unternehmen präsentiert sich als besonders innovativ und mit hoher technologischer Leistungsfähigkeit. Gleichzeitig kann, wenn ein Patent ausläuft, eine gut eingeführte Marke anhaltenden Markterfolg sichern.

Eine Schutzrechtsanmeldung setzt verschiedene Kenntnisse voraus, z.B. die verschiedenen Arten von Schutzrechten, Neuheitsrecherchen sowie Verwertung und Finanzierung.

Unter der Rubrik "Infomaterial" haben wir eine kleine Auswahl von Internetquellen recherchiert, in denen z.T. kostenfreie Informationsbroschüren etc. abrufbar sind. Sie können natürlich auch noch unsere Linksammlung zum Thema besuchen.

 

Ein Service der
 

 


 

Für Wissenschaftler/innen in Hochschulen sind Kenntnisse in Bezug auf "Gewerbliche Schutzrechte" unerlässlich. Mit der Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes eröffnen sich dabei  für innovative Hochschulangehörige neue interessante Verdienstmöglichkeiten. Die Hochschule, der der Mitarbeiter seine Erfindung meldet, kann diese im eigenen Namen schutzrechtlich sichern und verwerten. Bei erfolgreicher Verwertung stehen dem Erfinder dann 30 % der Bruttoeinnahmen zu. Verzichtet die Hochschule auf eine Inanspruchnahme der Erfindung, kann der Erfinder diese selbst nutzen und z.B. eine eigene Existenzgründung vornehmen.

 

Mitarbeiter/innen der Universität Bielefeld können weitere Details unter folgenden Seiten erhalten :
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
Arbeitnehmererfindungen an der Universität Bielefeld
Verfahrenshinweise für Erfinderinnen und Erfinder der Universität Bielefeld an der Universität

Hochschulangehörige der Universität Bielefeld können das Formular für eine Erfindungsmeldung hier abrufen, dann ausdrucken, ausfüllen und in einem verschlossenen Briefumschlag über die Dekanin / den Dekan auf dem Dienstweg an die Universität Bielefeld senden.

Interessierte, die sich auf dem Gebiet "Patente an Hochschulen" weiterbilden möchten, können an einer kostenfreien, virtuellen Weiterbildung teilnehmen. Dabei kann auch ein Test abgelegt werden, der nach erfolgreicher Durchführung mit einem Zertifikat belegt wird. Oder informieren sich auf unseren Internetseiten über Arten von Schutzrechten, Neuheitsrecherchen, Verwertung und Finanzierung, Infomaterial, Linksammlung.