Schutzrechte

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zu Organisationen und Datenbanken
zu Downloads aus dem Internet
für Wissenschaftler/innen der Universität Bielefeld
 
Gesetze www
Arbeitnehmererfindungsgesetz http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/arbnerfg/index.html
Gebrauchsmustergesetz http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gebrmg/index.html
Geschmacksmustergesetz http://bundesrecht.juris.de/geschmmv/
Markengesetz http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/markeng/index.html
Patentgesetz http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/patg/index.html
Patentkostengesetz http://transpatent.com/gesetze/pkosteng.htm
Urheberrechtsgesetz http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/urhg/index.html

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Organisation www
ChemStarter: ca. 480 Fachzeitschriften, viele Datenbanken, Software etc. http://www.fiz-technik.de
Cohausz Hannig Dawidowicz & Partner http://www.copat.com/
CORDIS: Forschungs- und Entwicklungsinformationsdienst der Europäischen Gemeinschaft http://www.cordis.lu/en/home.html
Datenbank "Canadian Patents Database" (kostenlos) http://patents1.ic.gc.ca/intro-e.html 
Datenbank "Delphion": US-Patente ab 1971 mit bibliographischen Daten, Abstracts, Claims; europäische Patente/Offenlegungen ab 1979 mit bibliographischen Daten; Weltanmeldungen ab 1987 mit bibliographischen Daten http://www.delphion.com 
Datenbank "MicroPatent Web Services" (Patente und Marken) (Registrierung notwendig) http://www.micropat.com/0/index9809.html
Datenbank "QPAT US" (mit kostenlosem Angebot, Registrierung notwendig) http://www.qpat.com/
Datenbank "STO's Internet Patent Search System" http://www.bustpatents.com/ 
Datenbank des Amerikanisches Patentamtes http://www.uspto.gov/
Datenbank des brasilianischen Patentamtes (kostenlos) http://www.inpi.gov.br/ 
Datenbank des DEPATIS-Systems
des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
http://www.depatisnet.de
Datenbank in kostenloser Demo-Version: STN Easy http://stneasy.fiz-karlsruhe.de/html/english/login1.html
Datenbank: Community of Science Web Server - US Patent Citation Datenbank http://www.cos.com/
Datenbank: DEPANET - ESP@CENET-Server des Deutschen Patentamts (kostenlos) http://de.espacenet.com/
Datenbank: US Dept. Of Energy Patent Database http://www.osti.gov/gencoun/search.easy.jsp
Datenbank-Angebot von STN International: professioneller Zugang zu mehr als 30 internationalen und nationalen Patentdatenbanken, die mehr als 70 Länder abdecken http://www.stn-international.de/
Datenbanken-Angebot des PATON (ca. 13 Millionen Patente) http://www.patent-inf.tu-ilmenau.de/
DEPAorder: Patentinformation, Patentsuche - Technologie- und Wettbewerbsinformation für Wirtschaft und Forschung http://www.depaorder.de/
Deutsches Patent- und Markenamt: deutsche Offenlegung/Patente der letzten 24 Monate in Volltext; europäische, US-amerikanische, Welt- und japanische Schutzrechte (Volltexte/Abstracts/Claims/bibliographische Daten) http://www.dpma.de
Die Technologie-Allianz ist ein
Technologie-Lizenz-Büro (TLB) der Baden-Württembergischen Hochschulen GmbH: Zusammenschluß von Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Technologievermittlern
http://www.technologieallianz.de
DPMA Patentblatt: Deutsches Patentblatt (eingeschränkt kostenlos) http://www.patentblatt.de/
DPMA-Erfindergalerie stellt deutsche Erfinder vor. http://www.dpma.de/infos/galerie/erfindergalerie/index.html
Easy-Patent: Elektronischer Assistent zur Erfindungsmeldung von Hochschulangehörigen in NRW http://www.easy-patent.de/
Erfinderclubs von Insti http://www.erfinderclubs.de
Erfindermagazin "Einfach genial" des MDR http://www.mdr.de/einfach-genial/
Europäisches Patentamt http://www.european-patent-office.org
Fraunhofer Patentstelle für die Deutsche Forschung http://www.pst.fhg.de/
IBM Intellectual Property Network http://www.ibm.com/ibm/licensing/
INSTI - INnovationsSTImulierung http://www.insti.de/
Kommerzieller Recherchedienst von Dr. Peter Koch http://www.informationsmarkt.de/
Markenschutz.biz der Anwaltskanzlei Heymel vermittelt einen ersten Einblick in die Grundlagen des Markenschutzes http://www.markenschutz.biz/
Patent- und Innovations-Centrum (PIC) Bielefeld e.V.  http://www.pic-bielefeld.de
Patentanwaltsuchdienst http://www.patentanwalt-suche.de
Patentführerschein - virtuelle Fortbildung für Hochschulangehörige in Sachen Patentierung http://www.patentfuehrerschein.de/
Patentlotse: Interaktiver Online-Berater für die individuelle Patentrecherche im Internet http://www.patentlotse.de
Patentrecht für Naturwissenschaftler und Ingenieure (Fernstudiengang der Technischen Fachhochschule Berlin) http://www.tfh-berlin.de/~fsi/pr/index.htm
Patent- und Markenplaner des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie http://www.existenzgruender.de/onlineplaner/
Patentseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/mittelstand,did=24014.html
PCT-Gazette mit Daten ab 1998 (kostenlos) http://pctgazette.wipo.int/
PROvendis GmbH: Verwertungsgesellschaft der Hochschulen in NRW http://www.provendis.info
Recherchedienst für Marken- und Firmennamenrecherchen http://www.domainguard.de/
TRANSPATENT GmbH: Auslandsdienst für den Gewerblichen Rechtsschutz http://transpatent.com/
VDI-Technologiezentrum http://www.vdi.de
WILA Verlag: Fachverlag mit Schwerpunkt bei den Schutzrechten http://www.wila-verlag.de
Zentrum für die technisch-wissenschaftliche Information und Dokumentation zur Förderung von Forschung und Wissenschaft http://www.fiz-technik.de

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Downloadmöglichkeiten www
Bundesministerium für Bildung und Forschung: Informationsmaterialien zum Downloaden http://www.patente.bmbf.de/de/service_1195.php

 

Deutsche Patent- und Markenamt: Broschüren zum Ausdrucken http://www.dpma.de/infos/broschuere/broschueren.html

 

Info-Broschüre "Ideen schützen - Wissen nützen" (Hrsg: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie) http://www.stmwivt.bayern.de/pdf/technologie/Patentbroschuere.pdf
Insti: Informationsbroschüren und -materialien zum Downloaden http://www.insti.de/index.php?topPageID=4

 

Leitfaden zur Patentierung computerimplementierter Erfindungen http://www.bitkom.org/files/documents/Leitfaden_final_29.09.2005(1).pdf

 

Patentführerschein: Downloads zur virtuellen Fortbildung "Patente an Hochschulen"  http://www.patentfuehrerschein.de/download.php?nid=32

 

Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST): Unter der Rubrik "Presse und Medien" lassen sich Broschüren abrufen. http://www.pst.fhg.de/

 

PROvendis GmbH: Verwertungsgesellschaft der Hochschulen in NRW. Die PROvendis hat eine informative "Patentfibel" im Internet veröffentlicht. http://www.provendis.info

 

Rechtsanwaltskanzlei COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG & PARTNER: Umfangreiche Internetpräsentation zum Thema "gewerbliche Schutzrechte" mit Downloadmöglichkeiten http://www.copat.de/

 

 

Weitere Infos finden Sie auch auf unseren Internetseiten unter der Rubrik "Schutzrechte"!

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(Stand: Juni 2004)

 


Hinweise für Wissenschaftler/innen der Universität Bielefeld

Für Wissenschaftler/innen in Hochschulen sind Kenntnisse in Bezug auf "Gewerbliche Schutzrechte" unerlässlich. Mit der Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes eröffnen sich dabei  für innovative Hochschulangehörige neue interessante Verdienstmöglichkeiten. Die Hochschule, der der Mitarbeiter seine Erfindung meldet, kann diese im eigenen Namen schutzrechtlich sichern und verwerten. Bei erfolgreicher Verwertung stehen dem Erfinder dann 30 % der Bruttoeinnahmen zu. Verzichtet die Hochschule auf eine Inanspruchnahme der Erfindung, kann der Erfinder diese selbst nutzen und z.B. eine eigene Existenzgründung vornehmen.

 

Mitarbeiter/innen der Universität Bielefeld können weitere Details auf folgender Seite erfahren:
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen
Arbeitnehmererfindungen an der Universität Bielefeld
Verfahrenshinweise für Erfinderinnen und Erfinder der Universität Bielefeld an der Universität

Hochschulangehörige der Universität Bielefeld können das Formular für eine Erfindungsmeldung hier abrufen, dann ausdrucken, ausfüllen und in einem verschlossenen Briefumschlag über die Dekanin / den Dekan auf dem Dienstweg an die Universität Bielefeld senden.

Interessierte, die sich auf dem Gebiet "Patente an Hochschulen" weiterbilden möchten, können an einer kostenfreien, virtuellen Weiterbildung teilnehmen. Dabei kann auch ein Test abgelegt werden, der nach erfolgreicher Durchführung mit einem Zertifikat belegt wird. Oder informieren sich auf unseren Internetseiten Arten von Schutzrechten, Neuheitsrecherchen, Verwertung und Finanzierung, Infomaterial, Linksammlung.

 

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(Stand: Feb. 2005)