Neuheitsrecherchen


Warum ist eine Recherche notwendig?

Bevor die Erfindung zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird, ist die Information über den Stand der Technik empfehlenswert. Ansonsten läuft man Gefahr, dass das „Rad“ zum zweiten Mal erfunden wird. Die bereits bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten wären umsonst. Damit eine nutzlose Investition vermieden wird, ist eine sorgfältige Recherche der Patentliteratur und der bereits existierenden weiteren Schutzrechte unabdingbar. So können auch Produkt- oder Dienstleistungsmarken vor der Anmeldung nach gleichen oder ähnlichen Marken recherchiert werden. Geschmacksmusterrecherchen sind ebenfalls durchführbar.

 

Neuheitsrecherchen, die vorab zu einer Patentanmeldung durchgeführt werden, geben gleichzeitig Aufschluss über den „Stand der Technik“ und die derzeit existierende Forschungsfront. Wer die Konkurrenz beobachtet, ist immer einen Schritt weiter. Deshalb sollte sich der Studierende schon während seiner Zeit an der Uni mit diesem weiten Feld der Patentrecherchen beschäftigen.

 

Recherche in Patentliteratur

Technische Erfindungen, die als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden sollen, sind in so genannte International Patent Classifikations (IPC) eingeteilt. Jedes technische Feld erhält damit eine in sich sehr detaillierte Struktur, die das Suchen erleichtert. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche nach der IPC.

 

A-täglicher Lebensbedarf

B-Arbeitsverfahren; Transportieren

C-Chemie, Hüttenwesen

D-Textilien; Papier

E-Bauwesen; Erdbohrungen;      Bergbau

F-Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen

G-Physik

H-Elektrotechnik

A01 Landwirtschaft; Forstwirtschaft; Tierzucht; Jagen; Fallenstellen; Fischfang

A21 Backen; Lebensmittelteige

A22 Metzgerei; Fleischverarbeitung; Geflügel- oder Fischverarbeitung

A23 Lebensmittel; ihre Behandlung

A24 Tabak; Zigarren; Utensilien für Raucher

A41 Bekleidung

.......

 

A01B

A01C

A01D

A01F

A01G

A01H

A01J Herstellung von Molkereierzeugnissen

A01K

.....

 

 

 

 

 

 

 

A01J 1/00 Vorrichtung oder Zubehör zum Melken von Hand

A01J 3/00 Melken mit Kathetern

A01J 5/00 Melkmaschinen oder Vorrichtungen

A01J 7/00 Zubehör für Melkmaschinen oder Vorrichtungen

......

Recherche nach geschützten Marken

Deutsche, internationale und Gemeinschaftsmarken sind in so genannte Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse gruppiert. Die Recherche der einzutragenen Marke sollte daher nach den in Betracht kommenden Klassen erfolgen. Ist z.B. die gleiche oder eine ähnliche Marke bereits für ein Produkt oder für eine Dienstleistung belegt, jedoch soll die noch zu schützende Marke für ein gänzlich anderes Produkt oder Dienstleistung eingetragen werden, so ist dies u.U. möglich. Bei Unklarheiten sollte aber ein Patentanwalt gefragt werden, etwa in der kostenlosen Ersterfinderberatung der Transferstelle der Universität Bielefeld.

 

Auszug der Einteilung von Waren und Dienstleistungen

Warenklasse

Klasse 1    chem. Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche... Zwecke; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand; ...; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Klasse 2   Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel;...; Färbemittel; Beizen....
Klasse 3        Wasch- und Bleichmittel; ...; Seifen...
Klasse 4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel...
Klasse 5   Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege;...;      Desinfektionsmittel...
Klasse 6     u.a. Baumaterial aus Metall; Metallrohre...
Klasse 7-Klasse 34 ....

Dienstleistungen

Klasse 35  Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Klasse 36 Versicherungs-; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilien
Klasse 37    Reparaturwesen; Installationsarbeiten
Klasse 38 Telekommunikation
Klasse 39   Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Klasse 40     Materialbearbeitung
Klasse 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Klasse 42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung;...; Rechtsberatung und -vertretung; ...; Erstellen von     Programmen für die Datenverarbeitung

 

Recherche nach Geschmacksmuster

Die Recherche nach Geschmacksmuster sollten ebenso nach der Einteilung der Warenklassen erfolgen.

 Auszug aus der Einteilung von Geschmacksmusterklassen:

Klasse 01    Nahrungsmittel
01-01  Backwaren
01-02        Früchte und Gemüse
01-03 bis 01-99 ...
Klasse 02 Bekleidung und Kurzwaren
02-01   bis 02-99
Klasse 03      Reiseartikel, Etuis, Schirme und persönliche Gebrauchsgegenstände
Klasse 04 Bürstenwaren
Klasse 05   nichtkonfektionierte Textilwaren, Folien aus Kunst- oder Naturstoffen

Klasse 06 bis Klasse 31         ....

 

Wo kann recherchiert werden?  

 

ausgewählte Datenbanken der Hochschulbibliotheken
Patent- und Innovations-Centrum (PIC) Bielefeld e.V. 

Das PIC als Außenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts verfügt über einen umfassenden Bestand an deutschen, europäischen, US-amerikanischen und japanischen Schutzrechen. Eine CD-ROM Recherche ermöglicht den schnellen Zugriff auf Volltexte bzw. Abstracts der vergangenen 20 Jahre. Wöchentlich erhält das PIC die neuesten Schutzrechte auf CD. Fachpersonal unterstützt die Recherche und hilft bei Fragen weiter.    

Patent- und Innovations-Centrum (PIC) e.V

Turnerstraße 27, 33602 Bielefeld

Tel. 0521-96505-0
Fax 0521-96505-19 

E-Mail info@pic-bielefeld.de oder Internet: http://www.pic-bielefeld.de  

www.dpma.de *)  
Umfang: deutsche Offenlegung/Patente der letzten 24 Monate in Volltext; europäische, US-amerikanische, Welt- und japanische Schutzrechte (Volltexte/Abstracts/Claims/bibliographische Daten)  

 

www.delphion.com *)
Umfang: US-Patente ab 1971 mit bibliographischen Daten, Abstracts, Claims; europäische Patente/Offenlegungen ab 1979 mit bibliographischen Daten; Weltanmeldungen ab 1987 mit bibliographischen Daten  

 

http://www.european-patent-office.org/index.de.php *)
Umfang: über esp@cenet kann die Webseite eines beliebigen nationalen Patentamtes in Europa abgefragt werden und in den Schutzrechten recheriert werden, teil in Volltext, teils in bibliographischen Daten etc.  

 

http://oami.eu.int/search/trademark/la/de_tm_search.cfm
Bei OAMI-ONLINE handelt es sich um den Server des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Die Aufgabe des HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern einzutragen.

 

www.wipo.int
Internationale Marken gemäß dem Madrider Markenabkommen können über die Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchiert werden.

 

*) Zeitumfänge werden ständig erweitert

 

 

Noch ein paar allgemeine Tipps zur Vorbereitung von Recherchen:

Nutzen Sie Schulungsangebote. Der Umgang mit Patentschriften ist für Anfänger zunächst kompliziert. Auch der Umgang mit Datenbanken ist häufig erklärungsbedürftig. 
Fragen Sie Experten, falls Sie Unklarheiten haben (z.B. Mitarbeiter im Patentinformationszentrum).
Bereiten Sie die Suche mit einigen Stichworten, Synonymen und Patentklassifikationen vor.
Datenbanken, die über die Funktion "Keyword in Context" verfügen, haben den Vorteil, daß sie das Umfeld der gesuchten Stichwörter im Dokument anzeigen.
Für den Stand der Technik ist es hilfreich, die Beschreibung der Erfindungen in den Patentinformationen zu lesen.
Was genau geschützt ist, erfahren Sie aus den Passagen, in denen der Geltungsbereich der Erfindung dargestellt ist.