Neuheitsrecherchen

Warum ist eine Recherche notwendig?

Bevor die Erfindung zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet wird, ist die Information über den Stand der Technik empfehlenswert. Ansonsten läuft man Gefahr, dass das „Rad“ zum zweiten Mal erfunden wird. Die bereits bezahlten Gebühren und sonstigen Kosten wären umsonst. Damit eine nutzlose Investition vermieden wird, ist eine sorgfältige Recherche der Patentliteratur und der bereits existierenden weiteren Schutzrechte unabdingbar. So können auch Produkt- oder Dienstleistungsmarken vor der Anmeldung nach gleichen oder ähnlichen Marken recherchiert werden. Geschmacksmusterrecherchen sind ebenfalls durchführbar.

Neuheitsrecherchen, die vorab zu einer Patentanmeldung durchgeführt werden, geben gleichzeitig Aufschluss über den „Stand der Technik“ und die derzeit existierende Forschungsfront. Wer die Konkurrenz beobachtet, ist immer einen Schritt weiter. Deshalb sollte sich der Studierende schon während seiner Zeit an der Uni mit diesem weiten Feld der Patentrecherchen beschäftigen.

Recherche in Patentliteratur

Technische Erfindungen, die als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden sollen, sind in so genannte International Patent Classifikations (IPC) eingeteilt. Jedes technische Feld erhält damit eine in sich sehr detaillierte Struktur, die das Suchen erleichtert. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche nach der IPC.

Recherche nach geschützten Marken

Deutsche, internationale und Gemeinschaftsmarken sind in so genannte Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse gruppiert. Die Recherche der einzutragenen Marke sollte daher nach den in Betracht kommenden Klassen erfolgen. Ist z.B. die gleiche oder eine ähnliche Marke bereits für ein Produkt oder für eine Dienstleistung belegt, jedoch soll die noch zu schützende Marke für ein gänzlich anderes Produkt oder Dienstleistung eingetragen werden, so ist dies u.U. möglich. Bei Unklarheiten sollte aber ein Patentanwalt gefragt werden, etwa in der kostenlosen Ersterfinderberatung der Transferstelle der Universität Bielefeld.

Auszug der Einteilung von Waren und Dienstleistungen

Warenklasse

Dienstleistungen

Recherche nach Geschmacksmuster

Die Recherche nach Geschmacksmuster sollten ebenso nach der Einteilung der Warenklassen erfolgen.

 Auszug aus der Einteilung von Geschmacksmusterklassen:

Wo kann recherchiert werden?  

	ausgewählte Datenbanken der Hochschulbibliotheken
	Patent- und Innovations-Centrum (PIC) Bielefeld e.V.
	Das PIC als Außenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts verfügt über einen umfassenden Bestand an deutschen, europäischen, US-amerikanischen und japanischen Schutzrechen. Eine CD-ROM Recherche ermöglicht den schnellen Zugriff auf Volltexte bzw. Abstracts der vergangenen 20 Jahre. Wöchentlich erhält das PIC die neuesten Schutzrechte auf CD. Fachpersonal unterstützt die Recherche und hilft bei Fragen weiter.     Patent- und Innovations-Centrum (PIC) e.V Turnerstraße 27, 33602 Bielefeld Tel. 0521-96505-0 Fax 0521-96505-19  E-Mail info@pic-bielefeld.de oder Internet: http://www.pic-bielefeld.de
	www.dpma.de *)
	Umfang: deutsche Offenlegung/Patente der letzten 24 Monate in Volltext; europäische, US-amerikanische, Welt- und japanische Schutzrechte (Volltexte/Abstracts/Claims/bibliographische Daten)
	www.delphion.com *)
	Umfang: US-Patente ab 1971 mit bibliographischen Daten, Abstracts, Claims; europäische Patente/Offenlegungen ab 1979 mit bibliographischen Daten; Weltanmeldungen ab 1987 mit bibliographischen Daten
	http://www.european-patent-office.org/index.de.php *)
	Umfang: über esp@cenet kann die Webseite eines beliebigen nationalen Patentamtes in Europa abgefragt werden und in den Schutzrechten recheriert werden, teil in Volltext, teils in bibliographischen Daten etc.
	http://oami.eu.int/search/trademark/la/de_tm_search.cfm
	Bei OAMI-ONLINE handelt es sich um den Server des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Die Aufgabe des HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern einzutragen.
	www.wipo.int
	Internationale Marken gemäß dem Madrider Markenabkommen können über die Weltorganisation für geistiges Eigentum recherchiert werden.

*) Zeitumfänge werden ständig erweitert

Noch ein paar allgemeine Tipps zur Vorbereitung von Recherchen:
	Nutzen Sie Schulungsangebote. Der Umgang mit Patentschriften ist für Anfänger zunächst kompliziert. Auch der Umgang mit Datenbanken ist häufig erklärungsbedürftig.
	Fragen Sie Experten, falls Sie Unklarheiten haben (z.B. Mitarbeiter im Patentinformationszentrum).
	Bereiten Sie die Suche mit einigen Stichworten, Synonymen und Patentklassifikationen vor.
	Datenbanken, die über die Funktion "Keyword in Context" verfügen, haben den Vorteil, daß sie das Umfeld der gesuchten Stichwörter im Dokument anzeigen.
	Für den Stand der Technik ist es hilfreich, die Beschreibung der Erfindungen in den Patentinformationen zu lesen.
	Was genau geschützt ist, erfahren Sie aus den Passagen, in denen der Geltungsbereich der Erfindung dargestellt ist.