26.01.2000  

Bielefelder Universitätszeitung, Nr. 200/2000, S. 40

Erfindungsschutz leicht gemacht: Provisorische Patentanmeldung

Von Martina Bauer

Die Methode von Helge Bernhard Cohausz ist im wahrsten Sinne des Wortes patent: Mit der von ihm ausgearbeiteten "provisorischen Patentanmeldung" lassen sich neue technische Ideen und Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung sofort und wirksam schützen. 

Mit der kostengünstigen und einfachen Vorgehensweise, die schon im frühen Stadium bei noch nicht vollständig ausgereiften Projekten greift, hat der 58jährige Patentanwalt aus Düsseldorf bundesweit bereits unzähligen jungen Erfinderinnen und Erfindern, Studierenden und Wissenschaftlern geholfen. Über das 1992 eingeführte Cohauszsche Prinzip referierte der patente Anwalt jetzt auf Einladung der Transferstelle sowie der technischen Fakultät vor Hochschulangehörigen, Studentinnen und Studenten in der Universität Bielefeld. 

Die Initialzündung für seine "provisorische Patentanmeldung" kam dem Patentanwalt mit mehr als 25 Jahren Berufserfahrung bei seiner ehrenamtlichen Arbeit für den jährlichen Wettbewerb "Jugend forscht". Als Schülerinnen und Schüler konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer weder die Beratung eines Patentanwaltes leisten, noch waren ihre Entwicklungen in der Regel marktreif. Helge B. Cohausz befand viele dieser Erfindungen dennoch als schützenswert. Die Crux an der Sache: Sobald in Deutschland eine nicht patentierte Idee einmal veröffentlicht worden ist, gilt sie als frei zugänglich - sie kann im In- und Ausland aufgenommen und beliebig verwertet werden.  

Seine Methode beruht auf einer zunächst "provisorischen Anmeldung" beim Deutschen Patent- und Markenamt, die noch nicht den komplizierteren formalen Ansprüchen einer "normalen" Patentanmeldung genügen muß. Für ein unkompliziertes Vorgehen hat Helge B. Cohausz eine Broschüre mit Formularen zusammengestellt. Nach Abgabe der Unterlagen bleibt ein Jahr Zeit, die Idee gründlich zu testen und weiterzuentwickeln. Soll der Schutz bestehen bleiben, kann binnen zwölf Monaten mit Hilfe eines Patentanwaltes eine zweite, "richtige" Patentanmeldung erfolgen, die den ursprünglichen Eingabetermin und den neuesten Stand der Entwicklung gleichermaßen berücksichtigt.

Durch den vorläufigen Schutz können Erfindungen problemlos veröffentlicht werden, die Rechte sind vom Anmeldungstag an gesichert, die Idee kann nicht mehr von Dritten als Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden, die technische Entwicklung beziehungsweise das Forschungsergebnis kann gefahrlos potentiellen Verwertern präsentiert oder bis zur Marktreife weiterentwickelt werden. Von seiten des Patent- und Markenamtes fallen bei einer "provisorischen Anmeldung" insgesamt 330 Mark Kosten für Gebühren, Recherchearbeiten und Druckschriften an. Im Normalfall kommen bei einer Patentanmeldung mit Hilfe eines Patentanwaltes rund 5000 Mark zusammen.  

Mittlerweile existiert neben der jugendgerechten Broschüre unter dem Titel "Recherchen zu und Schutz von technischen Ideen" ein weiteres hochschulorientiertes Heft.

Die Informationsschriften sind erhältlich bei der Transferstelle der Universität Bielefeld (Diplom-Soziologin Anette Traude, Telefon 05 21 / 106 - 3964, Internet: www.transfer.uni-bielefeld.de).


Zurück zur Übersicht der Presseberichte