Bielefelder Universitätszeitung 218/2004

15.12.2004

Hinweise für Erfinder und Erfinderinnen

Erst patentieren, dann publizieren

 

(BUZ) Die Universität Bielefeld bietet ihren Wissenschaftlern über das Referat Zentrale Forschungsförderung, die Transferstelle und das Justiziaritat eine allgemeine Erstberatung über Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken) und sonstige Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz, zum Beispiel Urheberrecht, an.

 Bei einer beabsichtigten Veröffentlichung im Zusammenhang mit der Erfindung gilt der Grundsatz: „Erst patentieren, dann veröffentlichen“.

Alle Hochschulangehörigen, die eine Erfindung gemacht haben, sind nämlich verpflichtet, Ihre Erfindung der Hochschule zu melden. Hinweise zum geltenden Arbeitnehmererfindungsgesetz finden sich im Internet unter http://www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Serviceangebot/Dokumente/erfindungen.html

Die Erfindungsmeldung wird von der Universität Bielefeld an die Provendis GmbH -  als für die Universität tätige Patentierungs- und Verwertungsgesellschaft – weitergeleitet. Die Provendis GmbH prüft die Schutzrechtsfähigkeit der Erfindung durch eine Neuheitsrecherche, bewertet die Verwertungsmöglichkeiten der Erfindung und empfiehlt der Universität Bielefeld die Inanspruchnahme oder die Freigabe der Erfindung.

Die Universität Bielefeld entscheidet dann abschließend über die Inanspruchnahme oder die Freigabe der Erfindung und teilt dies dem Erfinder mit. Im Fall einer Inanspruchnahme meldet die Universität in Zusammenarbeit mit dem Erfinder und der Provendis GmbH die Erfindung zum Patent an. Die Verwertungsmöglichkeiten der Erfindung werden von Universität, dem Erfinder und der Provendis gemeinsam geprüft.

 

Weitere Informationen im Internet:

http://www.uni-bielefeld.de/Universitaet/Serviceangebot/Dokumente/erfindungen.html

www.unternehmensschmiede.de

www.provendis.info.

 

 

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